Campo de Criptana

Ich sehe eine Sozialdemokratie, die erst siegen wird, wenn es sie nicht mehr gibt.

Kurt Tucholsky, siehe auch Brief an Arnold Zweig

Die SPD sei in Gefahr, so jubelt man auf jeder Seite ihrer Gegner. Man jubele nicht zu früh, denn: sofern die SPD sich als eine berechenbare Kraft mit gemäßigten Inhalten präsentierte, obsiegte sie mittelprächtig erfolgreich und dominierte den linken Teil des politischen Spektrums. Nichts deutet darauf hin, dass es dieses Mal anders sein wird. Gut, mag sein, sie werden von den Nattern, die Teile ihrer selbst züchteten, wieder einmal verboten, verfolgt oder zwischenzeitlich ins Gefängnis gesteckt. Mag auch sein, sie können DANACH wieder behaupten, das alles sei nur ypsilanti im Gegensatz zu dem, was man ihnen einst antat, aber wichtig sei ihr sauberes Gewissen. Mag auch sein, sie kommen armarmig und einbeinig zurück ins Spiel, jedoch: solange sie Demokratie und Soziales, bei gleichzeitiger Orientierung an überwiegend wissenschaftlicher Weltanschauung vereinen, wird man sie brauchen. Aber nur dann, Obskurantismus liefern die anderen schon genug. Verloren hat man erst, wenn die Eberts, Noskes, Scheidemanns, die Schumachers, Brandts (ja auch er, trotz allem), die Vogels (nicht aber die Raus) und Steinbrücks am Nahlesring durch den rotbraunen Kakao, ihn sogar trinkend, gezogen werden. Was im Übrigen nicht heißt, die Genannten hätten sich nicht auch entsetzliches Fehlverhalten erlaubt, wozu UNBEDINGT NICHT ihre Taktik während jener, als „Novemberrevolution“ verherrlichten Groteske zu zählen ist. In solchen Zeiten bedarf es der Bluthunde so sehr, wie es sie hätte auch später bei der Etablierung des Stalinismus auf deutschen Boden bedurft hätte.

Schauen wir aber in die Geschichte, so sehen wir, dass es lange brauchte, ehe die SPD eine Massenpartei wurde. Bei der ersten Reichstagswahl 1867 erhielt sie 0,8% und erreichte erst während der Zeit des Bismarckschen Betätigungsverbotes ein zweistelliges Ergebnis (1887). Ab 1890 stärkste Partei im Reich, überschritt sie jedoch nur zwei Mal (1903 und 1912) die 30% Marke bevor der permanente und bis heute andauernde Weltkrieg begann. In der ersten Wahl nach dem so genannten 1. Weltkrieg erhielt sie das relativ beste Ergebnis Geschichte, denn nie zuvor distanzierte sie ihre politischen Gegner so deutlich. Dies geschah trotz der Konkurrenz aus „eigenen Reihen“, hatte doch die sich abgespaltenen „Unabhängigen Sozialdemokraten“ (USPD) immerhin 7,6% der stimmen holen können. Als sich der Rauch etwas legte, brach jene Phase an, in der sich der rechte Teil der SPD durchzusetzen hatte und die Partei binnen 1 ½ Jahre von 37,9% auf 21,6 % fiel, während die USPD fast gleichstark mit 18% abschnitt (die KPD wurde 1920 von lediglich 2,0% gewählt). Während der gesamten Weimarer Republik konnte die SPD nicht wieder über 30% springen, schrumpfte der Abstand zur KPD auf 3,5% bei der letzten freien Wahl 1932 (20,4% zu 16,9%).

Greifen wir uns einmal ein paar USPD - Beispiele heraus. Den Charakter der heutigen Zeit an der Tatsache ablesend, dass die gewaltobszessionelle Rosa Luxemburg („Wer sich dem Sturmwagen der sozialistischen Revolution entgegenstellt, wird mit zertrümmerten Gliedern am Boden liegen bleiben“).heroisiert wird, aber der Name ihres ideologischer Gegenpart aus der SPD der Kaiserzeit, Eduard Bernstein, nur wenigen politisch Aktiven oder Historikern noch geläufig ist, lässt Schlimmes befürchten. Und doch bleibt gerade er eine herausragende Gestalt und ein Beispiel für die Suche nach dem richtigen Weg. Aus pazifistischen Gründen trat er 1917 in die USPD ein, kehrte aber 1919 zur SPD zurück. Anders der Mann, der Stalins langer Arm in Deutschland wurde. Ernst Thälmann trat ebenfalls 1917 in die USPD ein, aber wechselte mit dem linken Flügel der Partei 1920 zur KPD. Später (1925) wurde er durch ein Schurkenstück deren Vorsitzender (Festsetzung der amtierenden Vorsitzenden Ruth Fischer, eigentlich Elfriede Eisler – Schwester des Komponisten Hanns Eisler - in Moskau) und gestaltete dann maßgeblich den desaströsen Weg der KPD hin zu einer Partei des uniformierten Extremismus, inklusive Schlägerbrigaden (die bis 1933 mehr mordeten als die Nazi-Organisationen). Zuletzt Kurt Tucholsky. Er schloss sich der USPD Anfang 1920 und war dann ab 1922 wieder SPD-Mitglied, als die Reste der „Unabhängigen“ wieder zur „Mutterpartei“ zurückkehrten.

Zurück zum Einfluss, der bekanntlich an Wählerstimmen gemessen, aber nicht identisch mit diesen ist. So begann die SPD nach dem 2. Weltkrieg nur auf unwesentlich höherem Level unterhalb der 30% Marke. Begünstigt durch die 5%-Hürde festigte sich im Laufe der Jahre ein besonders die beiden großen Parteien bevorzugendes Parlamentsgefüge heraus. 1957 gelang es der SPD erstmals seit 1919 bei einer landesweiten Wahl über 30% zu kommen. Gemessen wird sie aber bis heute an ihrer großen Zeit, die aber im Grunde nur als „relativer Ausrutscher“ zu bezeichnen ist. Die Wahlen zwischen 1969 und 1980 brachten ihr vier Mal in Folge Ergebnisse über 40%, bei o,2 bis 0,3%igen Ergebnissen der „linken Opposition“, die sich DKP nennt.

Von da an (der Zeit ihrer charismatischen Anführer Brandt und Schmidt), auch u..a durch zunehmende parlamentarische Konkurrenz, tendierten die Ergebnisse der Partei wieder eher der 30%-Marke entgegen und sie hievte sich nur einmal noch (1998) über die 40%. Wenn sich also derzeit die Verhältnisse so zeigen, dass links der SPD eine Partei um die 10 bis 12 % etabliert und sie selbst nahe der 30%-Grenze liegt, wäre das durchaus normal, und entspräche dem, was währen der Weimarer Republik üblich war, aber seit 1980 in Form der Grünen auch schon Gestalt annahm. Die SPD landete also in diesen Tagen lediglich dort, wo sie im Durchschnitt ihrer Existenz war. Mag sein, sie erholt sich. Wahrscheinlich ist, sie schmilzt noch ein wenig ab.

Prinzipiell gehen wir also zu den Verhältnissen zurück, die einst herrschten, als bisweilen eine Reihe kleinerer Parteien ins Parlament einzogen. Nun fehlt eigentlich nur eine sechste Partei, oder eine siebte, eine achte usw.!? In anderen Staaten lebt man gut damit, ja es erleichtert die Splitterung wiederum die Mehrheitsfindung, wenngleich dann drei, vier oder fünf Parteien miteinander können müssen. Mag sein, es fördern gar ein derartiger Pluralismus jene Meinungsfreiheit, die in Teilbereichen abhanden kam. Eine 1% Hürde wäre zu empfehlen. Wetten, dass die Wahlbeteiligung um 10 Punkte klettern würde?

Findet die SPD nicht zu den eigenen Traditionen zurück, sondern kopiert die gescheiterten Utopien der prä und ewigkeits -, aber nicht postkommunistischen Linken, so wird es eng. Dann kann es geschehen, dass die SPD nicht schluckt, sondern gefressen wird. Warum aber profitiert derzeit nur die Linke in Form der kommunistischen Liebknecht-Häusler, Luxemburg-(Brand)stifter, Thälmann-Adepten, Dimitroff-Versimpler und Mielke-Sprachstasis? Sagen wir es im Mutter Courage oder Frau Carrar – Duktus: „Die Medien sind´s. Sie sind schäbig. So etwas liest und sieht kein Herr. Das kann nicht sein! Weil: Das sind Irrtümer! Menschenfischer sind´s. Seht her, sie sind schäbig. Das sind keine Denker. Das ist ein Aussatz, und das muß ausgebrannt werden wie ein Aussatz.“*

Leicht abgewandelt aus Brechts „Die Gewehre der Frau Carrar“