Wahlreform
Ein aktueller und aktualisierter Vorschlag
Von Tanja Krienen
Der Zustand der Deutschen, besonders der ihrer Nachgeborenen, erreicht scheinbar bei seinem Zug durch die mühelosen Ebenen, immer neue, immer tieferere Ebenen - von einer zur anderen, von dieser zur nächsten. Den folgenden Vorschlag - schon nach der letzten Wahl 2002 ins Leben gerufen - folgt nun ein aktualisierter vor der ersten Wahl neuerer Zeitrechung, der weitere folgen werden, welche wir nicht mehr erkennen. Der erste neue, ergänzende Punkt, stellt quasi eine Vorbedingung dar, die zu erfüllen, als Mindestmaß einer Interessenskontrolle anzusehen ist.
Eine Verflachung des politischen Wissen, der Qualität, ja des Umgangs mit Daten und Fakten, legen unweigerlich eine Neuordnung der Gewichtung der Wählerstimmen nahe, die zudem eine radikale Entpopularisierung dieses Vorgangs beinhalten muss.
Werden aktuell gerade von jenen, welche offiziell eine Herabnivellierungen der politischen Qualitäten aus taktischen Gründen kritisieren, Forderungen nach einer Wahlbeteiligung von Kindern erhoben – eine Handlung, die an Absurdität nicht einmal durch jene überboten werden, die schon heute komatöse Zustände und Grenzdebilität als Zugewinn menschlicher Erfahrungen predigen – so wäre dies mit einer weiteren Infantilisierung, einem politisch-kulturellen Abstieg des denkenden, abendländischen bzw. kosmopolitischen Menschen verbunden, der dann endgültig aufhörte, einer zu sein…
Zählt schon – kurios genug – jede Stimme gleich, egal, ob der Wähler unter Alzheimer, sonstiger Debilität oder einem haarsträubenden politischen „Verstand“ leidet, – solange er nicht offiziell seiner Bürgerrechte entledigt ward, wird ihm Gleichheit zugebilligt, die dieses hehre Wort, im Grunde entrechtet.
Als logische Folge der Schieflage, die das heutige Wahlsystem zementiert, plädiere ich für die Einführung eines Wahlfaktors, d.h. jede Stimme wird so gewichtet, wie es ihrer politischen Kenntnis und der daraus folgenden Qualität entspricht, -
1 Jeder an der Wahl Interessierte, muss sich bis drei Tage vor der Wahl in ein amtliches Wahlverzeichnis PERSÖNLICH eintragen.
Begründung: Durch dieser aktiven Schritt zeigt der potenzielle Wähler sein besonderes Interesse an dem Wahlvorgang.
2 Die Wahl findet nur an einem Tag statt, die Stimme wird ausschließlich PERSÖNLICH in der Kabine abgeben.
Begründung: Die Möglichkeiten zu Manipulationen in Krankenhäusern, Altenheimen oder durch bestimmte Familienstrukturen, werden so auf ein Minimum gesenkt. Der Umstand, durch schriftliche Vorlagen, um die man sich nicht einmal bemühte, quasi mechanisch oder sogar durch Manipulation irgendetwas anzukreuzen, entfällt. Der Wahlvorgang wird in der Stand einer bewussten, aktiven und persönlichen Entscheidung gesetzt.
3 Jeder Wähler muss 10 Fragen vor der Stimmabgabe beantworten. Daraus ergibt sich der Wahlfaktor, der zwischen 0 und 100 liegen kann.
Begründung: Die Bundesregierung hat etwa 100 unterschiedliche Fragenkomplexe zu je 10 Stück zu erstellen, die dann nach dem Zufallsprinzip dem potenziellen Wähler unterbreitet werden. Die 10 gestellten Fragen von unterschiedlicher Qualität, sind durch die Staffelung mit 3 bis 15 Punkten zu bewerten und müssen zusammen eine mögliche Punktzahl von 100 ergeben; sie müssen aus den wichtigsten politischen Bereichen entstammen. Ebenso sind Fragen zur Historie zu beantworten, um die Fähigkeit für zusammenhängendes Denken zu testen und damit die Qualität des Wissens und der Gewichtung der Stimme zu bewerten.
4 Der Wähler stimmt nur für eine Partei. Sein Wahlfaktor wird als einmalige Punktzahl der entsprechenden Gruppierung zugerechnet.
Begründung: Die leichtesten Fragen sollten sich mit einigen aktuellen und wichtigen Begebenheiten des politischen Alltags befassen, z.B. könnte nach den aktuellen Ministern des Äußeren, des Inneren und der Finanzen gefragt werden – wer hier nicht einen Punkt erhält, dessen Stimme wird dann zwangsläufig nicht gewertet werden können. Warum sollte sie das auch? Anderseits – wer eine besondere Faktenkenntnis nachweisen kann, wird durch eine hohe Punktezahl belohnt und erfährt die verdiente höhere Wertung seiner Stimme. Die Unterscheidung in Direktkandidaten und Listenplätze entfällt - es kann nur eine Partei gewählt werden, und es ist gesichert, dass durch diese Vereinfachung des Wahlsystems keine Stimmen unberücksichtigt bleiben und auch keine Überhangmandate entstehen.
5 Die Zahl der Sitze wird nach dem prozentualen Anteil der abgegebenen Punkte bestimmt.
Begründung: Es ändert sich im Grunde nichts an der Errechnung der Sitze, lediglich wird durch die höhere Punktezahl, eine Vergrößerung der Summe zu erwarten sein (ganz klar ist das nicht, wird es doch viele Personen geben, die nicht mal mehr – wie bisher – den Faktor 1 erreichen), also folgerichtig als NULL gewertet werden müssen.
Wir sehen also, wie sehr das vorgestellte System eine faire Bewertung der Stimmen erbringen wird, eine Bewertung, die in jedem Fall das böse, unahnsehnlich und ärgerliche Spiel der Gleichmacherei beendet. Die politischen Ungebildeten wird es von der Wahl abhalten, ebenso die Manipulateure – die Qualität der Politik wird steigen, da es von nun an wieder um Inhalte, Fakten und eine logische Beweisführung der Aussagen gehen wird. Der Vorschlag führt demnach zu einer Erhöhung des Niveaus und bewirkte einen extremen Schub in der Qualität der politischen Auseinandersetzung.
Am 30 Juli hatte ich ja meine Wahlprognose abgegeben und gesagt, es sei ja keine Kunst unmittelbar vor der Wahl das annähernd richtige Ergebnis vorherzusagen - http://www.campodecriptana.de/blog/2005/07/30/259.html#comment-13380 und so tippte ich, als die neue SED bei 12,13 Prozent, die Union bei 47 und die SPD bei 26 gehandelt wurde, dies:
CDU/CSU 39,5
SPD 34,5
Grüne 8,5
FDP 7,5
SED 6,5
Momentan, unmittelbar vor der Feststellung des Ergebnisses, scheint es lediglich so zu sein, dass die FDP und die SED einen Tick besser, und die Grünen etwas schlechter abschneiden könnten. Alles andere - und insgesamt gesehen - scheint mir auch sieben Wochen danach die Prognose ziemlich genau zu treffen. Warten wir es ab.
TK
Kommentar von Campo-News — 18. September 2005 @ 10:56
(1) Der Vorschlag würde im Falle seiner Annahme NICHT zu einer “Erhöhung des Niveaus” führen oder “einen extremen Schub in der Qualität der politischen Auseinandersetzung” bewirken, weil die vorgeschlagenen Maßnahmen zu einer Aufhebung des allgemeinen Wahlrechtes sich bemerkenswerterweise ausschließlich gegen die OPFER einer Bildungspolitik richten, die vielfach tatsächlich Zweifel an der politischen Mündigkeit eines nicht unbeträchtlichen Teils des Deutschen Volkes (oder besser - im Jargon der Anti-Souveränisten rot-grüner Couleur - der “Bevölkerung”) zu nähren geeignet sind. Wenn derjenige, dem (auch politische) Bildung vorenthalten wird, als demokratieuntauglich stigmatisiert und seiner politischen Partizipationsrechte beraubt werden kann - und zwar im Zweifelsfall durch eben jene staatlichen Institutionen, die den Bildungsentzug organisieren -, so kommt dies einer pseudo-demokratischen “Legitimierung” bildungspolitischer Fehlleistungen und Verbrechen gleich: Dem demos wird nur noch derjenige zugerechnet, den die Obrigkeit als der Teilhabe an politischen Entscheidungsfindungsprozessen würdig betrachtet.
(2) Auf die folgenden Ausführungen einzugehen, lohnt sich deshalb, weil es sich bei ihnen um ein markantes Beispiel für die tendenzielle und potentielle Deformation der Staatsbürgergemeinschaft zu einem Konglomerat von Internet-Usern handelt, die sich “eingeweiht” wähnen, wenn sie sich vor der Wahl die Namen irgend welcher Minister der Regierung Schröder “ergoogelt” haben: “Die Bundesregierung hat etwa 100 unterschiedliche Fragenkomplexe zu je 10 Stück zu erstellen, die dann nach dem Zufallsprinzip dem potenziellen Wähler unterbreitet werden. Die 10 gestellten Fragen von unterschiedlicher Qualität, sind durch die Staffelung mit 3 bis 15 Punkten zu bewerten und müssen zusammen eine mögliche Punktzahl von 100 ergeben; sie müssen aus den wichtigsten politischen Bereichen entstammen. Ebenso sind Fragen zur Historie zu beantworten, um die Fähigkeit für zusammenhängendes Denken zu testen und damit die Qualität des Wissens und der Gewichtung der Stimme zu bewerten.
[…] Die leichtesten Fragen sollten sich mit einigen aktuellen und wichtigen Begebenheiten des politischen Alltags befassen, z.B. könnte nach den aktuellen Ministern des Äußeren, des Inneren und der Finanzen gefragt werden – wer hier nicht einen Punkt erhält, dessen Stimme wird dann zwangsläufig nicht gewertet werden können. Warum sollte sie das auch? Anderseits – wer eine besondere Faktenkenntnis nachweisen kann, wird durch eine hohe Punktezahl belohnt und erfährt die verdiente höhere Wertung seiner Stimme. Die Unterscheidung in Direktkandidaten und Listenplätze entfällt – es kann nur eine Partei gewählt werden, und es ist gesichert, dass durch diese Vereinfachung des Wahlsystems keine Stimmen unberücksichtigt bleiben und auch keine Ãœberhangmandate entstehen.”
Die kognitive Befähigung zu einer Teilnahme an demokratischen Wahlen setzt nicht mehr und nicht weniger als eine Kenntnis derjenigen Bestimmungen der Verfassung voraus, die sich den Kompetenzen und Verpflichtungen der Institutionen befaßt, die (unmittelbar oder mittelbar) durch diese Wahlen konstituiert werden. Ob ich mir die Mühe mache, mich nach dem Namen des derzeitigen Bundesaußenministers (der sein Amt bekanntermaßen nicht einmal einem Plebiszit verdankt) zu erkundigen (:-)), liegt - in einer LIBERALEN Demokratie in meinem Ermessen: Die Kriterien meiner Wahlentscheidung lasse ich mir nicht von einer staatlichen Behörde oktroyieren, weshalb es auch mein Recht ist, mich über ‘policies’, die vielen anderen oder sogar einer Mehrheit der Nation als existentiell gelten (müssen), nur peripher oder gar nicht zu informieren. Um Mißverständnisse zu vermeiden: Wem etwa “entgangen” ist, daß der Außenminister der ersten Bundesregierung, die unter Bruch des Art. 26 einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg vorbereitete, nicht Kinkel, sondern Fischer hieß, der wird sich mit Recht der Frage ausgesetzt sehen, ob es für das politische Gemeinwesen, dem er angehört, nicht besser sei, wenn er sich jeglichen politischen Votums enthielte. Die ERZWINGUNG eines solchen Verzichts freilich steht keiner “Obrigkeit” zu, und von einer rot-grünen (oder schwarz-gelben) Bundesregierung allen Ernstes zu erwarten, sie würde es sich bei der Erstellung eines staatsbürgerlichen Fragebogens nicht nehmen lassen, ihrer Klientel beispielsweise Fragen zu Art. 26 Abs. 2 und dessen ideengeschichtlichen und völkerrechtlichen Grundlagen zu stellen, grenzt an politischen Schwachsinn: Die “richtigen Fragen”, also jene, die dazu geeignet sind, die mit einer freiheitlich-demokratischen Ordnung nicht kompatible Auffassung, ausgerechnet die staatliche Exekutiv(!)gewalt sei dazu berufen, Demokratie und Recht gegenüber “unmündigen” Rechtsunterworfenen zu verteidigen, zu DESAVOUIEREN, werden niemals von einer Bundesregierung formuliert werden können, sondern ausschließlich im herrschaftsfreien Raum einer republikanischen Zivilgesellschaft.
Kommentar von Digenis Akritas — 18. September 2005 @ 13:05
Das Problem ist, daß bei dieser Methode zwar der durchschnittliche Sachverstand der Wähler steigen würde, aber 1.) die Wahlbeteiligung zurückginge und 2.) durch verständigere Wähler nicht automatisch bessere Politiker zu Verfügung stehen. Ob man nun dummer oder schlauer Wähler ist, man muß auf das Angebot zurückgreifen, das da ist. Zudem denke ich nicht, daß sich nach dieser Methode an der Stimmenverteilung viel ändern würde, denn in jedem Lager gibt es gebildete und weniger gebildete Wähler.
Kommentar von staarmie — 18. September 2005 @ 16:26
Warum soviel -unnötiger- Aufwand? Machen wir’s uns doch einfach:
Gewählt werden darf erst ab Universitätsabschluss aufwärts. Alles andere taugt doch nix.
Wie soll denn jemand, der nicht korrekt in wissenschaftlicher Methodik ausgebildet worden ist, die Welt verstehen?! Also!
Kommentar von alamo — 19. September 2005 @ 17:16
Davon steht nichts in dem Vorschlag zur Wahlreform, wohl aber, dass jemand, der buchstäblich nicht bis Drei zählen kann, nicht berechtigt ist über politische Zusammenhänge zu entscheiden. Noch weiter differenziert (obwohl ich das eindeutig schon machte): Seine Stimme zählt dementsprechend weniger. Er wird vielleicht den Faktor 5, 8, 13 oder 25 erhalten, aber ein Besserwisser *g* 75, 80, 91 oder 100, seine Stimme demnach - um beim Beispiel zu bleiben - 15, 10, 7 oder 4 Mal mehr zählen. Das ist alles und es wäre überaus richtig so.
TK
Kommentar von Campo-News — 20. September 2005 @ 07:17
Das Beharren auf der Legitimität eines quiz-artigen Politwissenstests zum Zwecke der Marginalisierung der “Unwissenden†läßt zwei Fragen unbeantwortet:
Warum sollte ausgerechnet irgend eine Bundesregierung, die ihr Zustandekommen i. d. R. einem Pakt bestimmter als Parlamentsfraktionen auch organisierter parteipolitischer Formationen verdankt, berechtigt sein, den Bürgern inhaltlich-politische Prioritäten zu oktroyieren, indem die Gewichtung des Votums des einzelnen Rechtsunterworfenen davon abhängig gemacht wird, daß er sich (zuvörderst) mit den Thematiken beschäftigt hat, die dieser Regierung am Herzen liegen?
Wer das Wahlrecht eines individuellen Einzelnen an dessen “politische Vernunft†bindet, muß – will er sich nicht dem Verdacht aussetzen, die demokratische Organisation unserer Republik durch Bildungsentzug aufzuheben – dafür plädieren, die Vernachlässigung der politischen Bildung durch die Kultusministerien der Landesregierungen als Straftatbestand einzuführen. Hast Du Dir HIERÜBER schon einmal Gedanken gemacht?
Kommentar von Digenis Akritas — 20. September 2005 @ 08:58
Ach, hier liegt wohl ein grundsätzlicher Irrtum vor. Diktatur der Vernunft - das hatten wir doch schon verschiedene Male?!
Politische Bildung nützt ja nun auch nix, wenn ich nicht über die korrekte Methodik zur Informationsverarbeitung verfüge. Und diese Methodik lernt man ja nur an der Universität!! Also!
Kommentar von alamo — 20. September 2005 @ 20:25
Genau!
Kommentar von Campo-News — 8. März 2010 @ 12:37
Weil ihre Wähler dümmer als der Schnitt sind, ja sein MÜSSEN, will das Milieu, das sonst, z.B. bei Bewerbungen auf Fotos verzichten möchte, Wahlvorschläge MIT Foto durchsetzen - http://www.stern.de/politik/deutschland/hilfe-fuer-analphabeten-spd-kaempft-fuer-wahlzettel-mit-fotos-1978237.html
Kommentar von Campo-News — 4. März 2013 @ 10:22
Keine Wahl bei den Wahlen. Wie auch, wenn das Volk selbst nicht denkt und keinen drängt - http://www.focus.de/finanzen/news/tid-31276/parteiprogramme-links-schwenkt-marsch_aid_993505.html
Kommentar von Campo-News — 21. Mai 2013 @ 07:06
Wen würden Sie als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017 aufstellen? (Die Umfrage läuft sieben Tage.)
Sie können bis zu fünf Personen aus 55/56 Kandidaten auswählen!
In alphabetischer Reihenfolge wie folgt -
http://onlinevoten.de/poll/62671-wen-wuerden-sie-als-spitzenkandidat-fuer-die-bundestagswahl-2017-aufstellen/
Kommentar von Campo-News — 9. Februar 2017 @ 11:00
Noch nie wurde ein Mann mit Bart ins Kanzleramt gewählt
Man macht sich keine Vorstellung, wie lange es braucht, bis ein Name in der Öffentlichkeit durchgesetzt ist. Wie viele Menschen Mühe haben, sogar Spitzenpolitiker wiederzuerkennen, zeigt sich, wenn man sie nach ihrer Einschätzung fragt, ohne einen Namen vorzugeben. Der SPIEGEL hat das vor ein paar Wochen für eine große Umfrage gemacht, indem er das politische Wissen der Deutschen testen wollte.
Das Ergebnis war überraschend. Gerade mal die Hälfte der Deutschen kann sagen, wie der Ministerpräsident in ihrem Bundesland heißt. Wenn die Leute in Hessen schon nicht wissen, wer Volker Bouffier ist, wie sollen sie dann eine Meinung dazu haben, was von Martin Schulz zu halten ist?
Dem Journalismus kann man keine Vorwürfe machen, wenn es auch diesmal mit der SPD nichts wird. Tatsächlich wurde seit langem kein Kandidat von den Medien mehr mit solcher Liebe betrachtet wie der Mann aus Würselen. Alles wird ihm verziehen - jede Verwechslung von Zahlen, das muntere Themenhopping, die offenkundige Unsinnigkeit mancher Vorschläge. Die “Süddeutsche Zeitung” lanciert inzwischen im Wochentakt die neuesten Ideen aus der Kampa. Aber es reicht nicht. Es ist immer ein Fehler, würde ich sagen, die Zustimmung der Experten mit der Zustimmung im Volk zu verwechseln.
Die meisten Wähler schauen sich den SPD-Kandidaten in diesen Tagen zum ersten Mal genauer an. Sie sehen einen freundlich lächelnden Erdkundelehrer mit einem merkwürdigen Gespinst im Gesicht, das eher an einen Teppichrest als einen Bart erinnert. Ich bin ein schlichtes Gemüt, wie meine Leser wissen, deshalb erwähne ich das. In Deutschland wurde noch nie ein Mann mit Bart ins Kanzleramt gewählt. Das Unglück von Martin Schulz ist, dass ein Gutteil der Deutschen am 24. September bei seinem Namen nicht an einen der vielen Vorschläge denken wird, sondern an seinen Bart. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-im-unglueck-vor-dem-tv-duell-kolumne-a-1165445.html
Kommentar von Campo-News — 31. August 2017 @ 13:51
http://www.achgut.com/artikel/der_deutsche_waehler_eine_beschimpfung
Kommentar von Campo-News — 16. September 2017 @ 08:52
Irre bekloppt! http://www.focus.de/politik/videos/schwerwiegende-folgen-kurz-vor-der-wahl-zeigt-sich-ein-bedenklicher-trend-in-deutschland_id_7599718.html
Kommentar von Campo-News — 16. September 2017 @ 08:59