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Untersuchungskommission wirft Olmert planlosen Libanon-Feldzug vor

Jerusalem - Olmert wird in dem Bericht scharf gerügt. Er habe Israel übereilt und auf der Basis falscher Einschätzungen in den Krieg geführt. Der Regierungschef sei zudem für die zögerlichen Entscheidungen während des Kampfes verantwortlich, heißt es in dem Bericht. Es seien “schwere Fehler” begangen worden, sagte der Vorsitzende der Kommission, der pensionierte Richter Eliahu Winograd, heute. Militär- und Rechtsexperten hatten monatelang im Auftrag der Regierung ermittelt.

Olmert ist bereits wegen Korruptionsvorwürfen angeschlagen, seine Popularität ist im freien Fall. Er hatte bereits vor der Veröffentlichung des Berichts einen Rücktritt wegen der Kritik ausgeschlossen.

Olmert kündigte nach der Engegennahme des Berichts an, die darin versprochenen Fehler zu korrigieren. “Wir werden den Bericht prüfen und sofort versuchen, daraus Lehren zu ziehen und alle Fehler zu berichtigen”, sagte Olmert. Zukünftig dürften dem Staat Israel derartige Fehler nicht mehr passieren.

In dem Bericht werden neben Olmert auch Verteidigungsminister Amir Perez sowie der damalige Generalstabschef Dan Halutz für Misserfolge während der 34-tägigen Militäraktion verantwortlich gemacht. Die Kämpfe gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon kosteten nach israelischen Angaben fast 160 Israelis das Leben, darunter 119 Soldaten. Halutz war aufgrund der Kritik an dem Libanon-Einsatz im Januar zurückgetreten.

Olmert verteidigt den Feldzug mit dem Argument, die israelischen Truppen hätten der Hisbollah schweren Schaden zugefügt und jetzt herrsche Ruhe an der Grenze zum Libanon.

Gegner des Libanon-Krieges haben für Donnerstag zu einer Großdemonstration in Tel Aviv aufgerufen. Zu den Organisatoren gehören unter anderem ein ehemaliger General, Reservisten, die in dem Krieg gekämpft haben, und Angehörige von Gefallenen.

hen/Reuters/AP/AFP

Cottbus (ots) - Der israelische Generalstabschef hat
demissioniert. Dan Halutz ist der Erste der drei
Hauptverantwortlichen für den Verlauf und Ausgang des Libanonkrieges
vom letzten Sommer, der die einzig mögliche Konsequenz gezogen hat.
Der erste Dominostein ist gefallen. Der total überforderte
Verteidigungsminister Amir Perez kann sich nicht mehr lange im Amt
halten. Der von Skandalen umhüllte Ministerpräsident Ehud Olmert wird
eine der laufenden Untersuchungen, sei es über Amtsmissbrauch,
Korruption oder
eben den Libanonkrieg nicht überleben.
Wohl verstanden, das Trio stürzt nicht über den Libanonkrieg an sich,
sondern über die falsch angewandte Taktik, die verheerenden
Versäumnisse im Vorfeld und während der Kämpfe und schliesslich über
deren Ergebnis.
Die Kriegsziele wurden nicht erreicht: Weder sind die beiden
verschleppten Soldaten befreit worden, noch konnte die
Raketenbedrohung Gailäas und Haifas beseitigt oder auch nur reduziert
werden. Längerfristig am wichtigsten aber ist wohl die Tatsache, dass
Israels konventionelles Abschreckungspotenzial bei der Gegenseite
keinen Eindruck mehr hinterlässt, dass somit die Kriegsgefahr
erheblich grösser ist als bisher.
Halutz ist zu spät zurückgetreten, aber immerhin hat er mit seiner
Demission Verantwortung übernommen, was die politische Führung bisher
verweigert.
Perez hat als direkte Kriegsfolge de facto die Führung über die
Arbeitspartei verloren und ist auf jeden Fall Verteidigungsminister
auf Abruf.
Olmert wiederum kann seine Regierung nur noch vorläufig retten, wenn
er schnellstens Perez durch einen Arbeitspartei-General ersetzt. Doch
auf jeden Fall kann diese Regierung keine politische Initiative mehr
ergreifen, sondern ist mit ihrem eigenen Ãœberlebenskampf vollauf
beschäftigt. Der Rücktritt des Generalstabschefs kommt für die
israelische Armee einem Erdbeben gleich, für die Regierung Olmert
bedeutet sie wohl den Anfang vom Ende.